Europäische Kompetenzen im Gesundheitsbereich: Welche Lehren sind aus der Pandemie zu ziehen?
BZÄK-Präsident Dr. Peter Engel begrüßte, dass die EU ihre Reaktionsfähigkeit in Krisenzeiten stärken will. „Wir müssen die notwendigen Lehren aus der Pandemie ziehen“, so Engel. „Die Erfahrungen der Pandemie haben gezeigt, dass hier Nachholbedarf besteht.“
Allerdings warnte der BZÄK-Präsident angesichts höchst unterschiedlicher Gesundheitssysteme davor, voreilig mehr gesundheitspolitische Kompetenzen auf die europäische Ebene übertragen zu wollen. Engel rief die EU-Mitgliedstaaten dazu auf, hierüber eine vertiefte Diskussion zu führen. „Nicht alles, was auf den ersten Blick wünschenswert erscheint, ist machbar“, so Engel.
Hintergrund
In Reaktion auf die COVID-19-Pandemie verabschiedete das Europäische Parlament im Juli 2020 eine Entschließung zur „europäischen Gesundheitspolitik nach der Corona-Pandemie“. Ende 2020 hat die Europäische Kommission mehrere Gesetzesinitiativen unter der Überschrift „Schaffung einer europäischen Gesundheitsunion“ auf den Weg gebracht, mit denen vor allem die Krisenreaktionsfähigkeit der EU verbessert werden soll.
KOM-Dokument Schaffung einer Gesundheitsunion
EP-Dokument