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6. März: Ärzte machen erneut gegen Spahns Gesetz mobil

Bild: Freerangestock / rawpixel

Deutschlands Ärzte warnen erneut vor den Auswirkungen des von Gesundheitsminister Jens Spahn geplanten Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG). Am 6. März 2019 findet bundesweit der nächste Aktions- und Informationstag für Ärzte und Patienten statt. "Wir sind auch dafür, dass die Patienten zeitnah Arzttermine bekommen, allerdings bewirkt das Gesetz das Gegenteil und schädigt massiv die ambulante Medizin in Deutschland", stellte Wieland Dietrich, Vorsitzender der Freien Ärzteschaft (FÄ), am Mittwoch in Essen klar. Am 6. März werden Ärzte die Bevölkerung verstärkt darüber informieren. Dadurch wird die Behandlung in den Arztpraxen an diesem Tag vielerorts eingeschränkt sein.

"Die Terminvergabe über externe Terminservicestellen macht es für Patienten schwerer, in ihrer vertrauten Praxis einen Termin zu bekommen. Besonders langjährige Patienten und chronisch Kranke werden benachteiligt", erläutert Dietrich. Durch noch mehr Bürokratie und den Zwangsanschluss der Arztpraxen an zentrale Großcomputer werden in den Praxen Ressourcen verschwendet und die Sicherheit der Patientendaten wird gefährdet. "Wir brauchen vor allem eines: mehr Zeit für die Behandlung unserer Patienten", betont der FÄ-Chef. "Daher fordern wir, die Arztpraxen vom Regelungs- und Bürokratiewahn zu befreien, damit die einzelnen Patienten mehr Behandlungszeit und zeitnah Termine bekommen. Außerdem: Die politische Forderung nach längeren Praxisöffnungszeiten ist mit der Fortsetzung der Budgetierung unvereinbar. Durch jede Praxisstunde entstehen erhebliche Mehrkosten, besonders beim Personal."

Die Freie Ärzteschaft ruft Ärztinnen und Ärzte dazu auf, diesen Aktions- und Informationstag zu unterstützen, regionale und lokale Treffen zu organisieren und in den Praxen über die Auswirkungen des Gesetzes zu informieren. Bereits geplant sind Veranstaltungen beispielsweise in Hannover und Essen.

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